Europäischer Konvent einberufen
Wie sich die EU zukunftsfähig machen kann, darüber berät seit Ende Februar 2002 der “Konvent zur Zukunft der Europäischen Union”. Der Konvent, dessen Vorsitz der französische Politiker Valéry Giscard d’Estaing hat, soll bis Mitte 2003 auf die zentralen Fragen eine Antwort finden: Welche Werte und Ziele sollte die Union haben? Wie soll die Zusammenarbeit von Mitgliedstaaten und EU geregelt, wie die demokratische Legitimation der EU-Organe verbessert werden? Die Ergebnisse des Konvents – die eventuell in einen Entwurf einer EU-Verfassung münden – bilden die Grundlage, auf der die Mitgliedstaaten dann voraussichtlich 2004 in einer Regierungskonferenz einen neuen EU-Vertrag aushandeln.
