Darf die EU Schulden machen?

Darf die EU Schulden machen? Nein, der Haushalt der EU muss ausgeglichen sein, das heißt, sie darf keine Schulden machen. Den Hauptanteil der EU-Einnahmen bilden nicht Steuern, sondern Beiträge der Mitgliedstaaten, deren Höhe sich an der jeweiligen Wirtschaftsleistung (Bruttosozialprodukt, BSP) orientiert. Diese ursprünglich als Ergänzung geplanten sog. BSP-Eigenmittel machen inzwischen rd. 60 % der EU-Einnahmen aus. Daneben sind Mehrwertsteuer-Eigenmittel (knapp ein Viertel) und Zölle (rd. 10 %) wichtige Einnahmearten. Die Ausgaben der EU sind in insgesamt sieben Bereiche gegliedert: Landwirtschaft, Maßnahmen für strukturschwache Regionen, interne Politikbereiche (Forschung und Entwicklung, Umwelt, Energie, Verkehr), externe Politikbereiche (humanitäre Hilfe, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik), Verwaltungsausgaben, Reserven (Währungsreserven, Reserven für Soforthilfen und Garantien) sowie Heranführungshilfen für Staaten, die der EU beitreten wollen. Während der letzten Jahrzehnte hat sich das Volumen des EU-Haushalts um ein Vielfaches vergrößert. Betrug er 1960 noch umgerechnet 0,6 Mrd. Euro, so stieg er bis 2006 auf rd. 112 Mrd. Euro.