Muss der Staat berechenbar sein?

Ja, immer. Nach dem Gebot der Rechtssicherheit, die das staatliche Handeln für den Einzelnen berechenbar macht, sind alle staatlichen Organe, also auch die Verwaltung (z. B. Ämter) an Recht und Gesetz gebunden. Daneben muss ein Bürger in einem Rechtsstaat darauf vertrauen können, dass neue Gesetze keine rückwirkende Geltung haben. Auch ist wichtig, dass die Staatsgewalt nicht willkürlich handeln darf, z. B. keine willkürlichen Verhaftungen vornehmen kann.

Die Gesetze müssen klar formuliert werden – Straftatbestände sollen daher möglichst exakt beschrieben werden. Zudem sind vor dem Gesetz alle gleich. Niemand darf z. B. aufgrund seiner beruflichen Position oder auch wegen eines Adelstitels vor Gericht bevorzugt werden.

Leben & Lifestyle

Zeit, die Teppiche zu reinigen und die Familie gesund und das Haus sauber zu halten

Die Gesundheit und das Wohlbefinden Ihrer Familie sind direkt mit der Umgebung verbunden, in der sie lebt. Denn das Zuhause ist der Ort, an dem die Menschen einen großen Teil ihres Tages verbringen. Wo sie schlafen, um Energie zu tanken, wo sie essen und ihre Grundbedürfnisse erledigen.

Stellen Sie sich nun vor, dass diese Umgebung ständig schmutzig und unordentlich ist. Die Menschen...

Wissenschaft

Mit Sonnenenergie durch die Wüste

Bei internationalen Wettkämpfen treten solarbetriebene Rennwagen gegeneinander an. Wüstenstraßen werden dabei zu Teststrecken für neue Solartechnologien. von RAINER KURLEMANN Wer in Marokko Auto fährt, erlebt viele Überraschungen. Das Königreich ist ein modernes Land, trotzdem trifft man auf den Straßen so manchen Eselskarren und...

Wissenschaft

Das große Abenteuer

Die Fahndung nach anderen Kulturen im All wird immer intensiver. Gibt es in unserer Milchstraße Maschinenzivilisationen oder Spuren ausgestorbener Superintelligenzen? von RÜDIGER VAAS Ich glaube, dass es außerirdische Zivilisationen gibt. Sonst würde ich meinen Job nicht machen, denn er ist nicht gut bezahlt“, schmunzelt Seth...

Gesundheit

Zahnimplantate – ein langlebiger Zahnersatz

Immer die eigenen Zähne gesund erhalten

Die Zähne des Menschen sind ein wahres Kunstwerk der Natur. Deshalb ist es wichtig, sie von Anfang an zu pflegen und zu schützen, um sie möglichst lange zu erhalten. Denn auch wenn die Medizin mittlerweile sehr weit fortgeschritten und die Technik hochmodern ist, die Funktionsweise der Natur kann sie allenfalls sehr gut nachahmen und optisch...