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Wachstum und Selbstblockade
Mehr Wachstum war nie. Zumindest nicht in den letzten Jahren. Um dynamische 2,4 Prozent werde das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr steigen, sagt der renommierte Rat der Wirtschaftsweisen. 2005 lag das Wachstum lediglich bei 0,9 Prozent. Für 2007 prognostizieren die Wirtschaftsweisen gute 1,8 Prozent. Neben dem gewohnt starken Export sei vor allem auch der Konsum im eigenen Land für die positiven Zahlen verantwortlich. Enttäuscht zeigten sich die Wirtschaftsweise dagegen von der Politik der Großen Koalation. Den hochgesteckten Zielen, die mit einer breiten parlamentarischen Mehrheit hätten umgesetzt werden können, sei eine Selbstblockade gefolgt.
Gesundheitsreform fällt durch
„Nach vielversprechenden Anfangserfolgen wie der Anhebung des Renteneintrittsalters und der Verabschiedung der ersten Stufe der Föderalismusreform blieb die Politik im Dickicht widerstreitender Interessen stecken“, heißt es von Deutschlands wichtigstem wirtschaftlichen Beratungskreis, zu dem u. a. Bert Rürup gehört. Die Experten kritisieren in ihrem 450-Seiten starken Gutachten vor allem den Kompromiss bei der Gesundheitsreform und insbesondere den geplanten Gesundheitsfonds sowie die Reform der Unternehmensbesteuerung. Insgesamt sei die wirtschaftspolitische Bilanz des ersten Jahres der Großen Koalition allenfalls durchwachsen.