15. März: Weltverbrauchertag

John F. Kennedy legte den Grundstein

Den Anstoß für den Welttag der Verbraucherrechte gab der ehemalige US-Präsident John F. Kennedy. Am 15. März 1962 formulierte Kennedy vor dem Kongress in Washington vier Grundrechte des Verbrauchers:

Diese Rechte wurden zur Grundlage der – zuletzt 1999 erweiterten – Verbrauchercharta der Vereinten Nationen. Und die Rede Kennedys wurde zum Anlass genommen, den “World Consumer Rights Day” zu schaffen, der seit 1983 alljährlich am 15. März begangen wird. Organisiert wird er von der weltweit aktiven Verbraucherorganisation “Consumers International”. Sie gibt auch Jahr für Jahr das Thema vor, unter dem der Welttag steht.

Recht auf Vertretung

Im Jahr 2002 griff der Tag des Verbrauchers das vierte Grundrecht der Kennedy-Rede (“Gehör zu finden”) auf. Das Motto lautete: “Das Recht der Verbraucher auf Vertretung”. Die Verbraucher sollen Einfluss nehmen können auf alle Entscheidungen, die ihre Grundversorgung und ihre Lebensqualität betreffen. Consumers International hat dazu ein Positionspapier unter dem Titel “Voices for Change” erarbeitet. Ziel ist unter anderem, dass die Welthandelsorganisation WTO formell das Recht der Verbraucherorganisationen anerkennt, an den Beratungen in der Genfer WTO teilzunehmen. Die Verbraucherschützer befürchten, dass bei der Globalisierung der Weltwirtschaft und der Liberalisierung des Welthandels die Interessen der Verbraucher vernachlässigt werden. In Deutschland ist der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände (vzbv) oberster Lobbyist in Sachen Konsumentenschutz.

Tag des Verbrauchers – und danach?

Was aber bringt ein einziger “Tag des Verbrauchers”, wenn das Jahr schließlich 365 Tage hat? Die Bedeutung des Jahrestages ist eine politische: Für kurze Zeit wird die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf die vielfältigen Aspekte des Verbraucherschutzes gelenkt. So führt beispielsweise die Europäische Kommission in Brüssel in diesem Jahr mit Blick auf den Verbrauchertag eine Erhebung durch, in der die EU-Bürger über ihre Zufriedenheit mit der Wahrnehmung ihrer Interessen auf nationaler und auf europäischer Ebene befragt werden. Die Umfrage-Ergebnisse werden aufgeschlüsselt nach Mitgliedstaaten veröffentlicht.

Deutsche Defizite gibt es genug

Gerade in Deutschland ist eine öffentliche Debatte über den Verbraucherschutz offenbar dringend notwendig. Über die ersten deutschen Fälle der Rinderseuche BSE stürzten im Januar 2001 die damaligen Minister Andrea Fischer (Gesundheit; Bündnis 90/Die Grünen) und Karl-Heinz Funke (Landwirtschaft; SPD). Jahrelang hatte die Bundesregierung trotz zahlreicher Warnungen Deutschland schlicht für BSE-frei erklärt.

Eine Untersuchung durch die damalige Präsidentin des Bundesrechnungshofes, Hedda von Wedel, brachte gravierende Defizite in der Organisation des gesundheitlichen Verbraucherschutzes ans Licht. Die Konsequenzen: Aus dem Agrarministerium wurde ein Verbraucherministerium unter Führung von Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen). Zum 01.01.2002 wurden das Bundesamt für Risikobewertung und das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit gegründet.

Darüber hinaus wurde im März 2002 das Verbraucherinformationsgesetz verabschiedet. Jeder Bürger erhielt damit gegenüber den zuständigen Behörden einen Rechtsanspruch auf Information über Lebensmittelrisiken. Das Gesetz trat zum Juni 2002 in Kraft.

Der Verbraucher als Marktmacht

Aber auch ohne organisierten Verbraucherschutz gilt: Stehen die Konsumenten zusammen, ist ihre wirtschaftliche Macht gewaltig. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden (Destatis) erreichten die Konsumausgaben der privaten Haushalte in Deutschland im Jahr 2001 insgesamt 1.178 Mrd. Euro; das entsprach 57,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Von 1991 bis 2001 stieg der private Konsum um 41,5 Prozent. Die verfügbaren Einkommen wuchsen aber nicht ganz so schnell, nämlich nur um 38,5 Prozent. Folglich haben die Deutschen weniger gespart: Die Sparquote der privaten Haushalte sank von 13,0 Prozent im Jahr 1991 auf 10,2 Prozent im vergangenen Jahr.

Für die Wirtschaft sind das entscheidende Daten, denn der private Konsum ist die Grundlage der Volkswirtschaft. Der Ökonom Adam Smith erkannte schon 1776: “Der Verbrauch ist das einzige Ziel und der einzige Zweck einer jeden Produktion; das Interesse des Produzenten sollte nur so weit beachtet werden, wie es notwendig sein mag, das Verbraucherinteresse zu fördern.”

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