Das Wort des Monats August 2005

Schuld war die für die SPD verlorene Landtagswahl in NRW, die zog das Misstrauensfrage des Kanzlers nach sich, die Bundesverfassungsgerichtsentscheidung, dass die Auflösung des Bundestages gesetzeskonform war und damit die Entscheidung im September 2005 Neuwahlen durchzuführen. Diese Verkettung von Umständen führte dazu, dass die Opposition in Ermangelung einer Ministerriege Mitte August wieder ein Kompetenzteam präsentierte. Obwohl es ja beruhigt, dass eine große Volkspartei sich in der Lage sieht, aus ihren Mitgliedern eine Handvoll kompetenter Parteianhänger in einem Team zusammenzuführen. Nun musste die designierte Kanzlerkandidatin allerdings doch noch mal abseits des parteiinternen Karpfenteichs fischen, da sich eine finanzpolitische Kompetenzlücke auftat. Die nun sollte der ehemalige Verfassungsrichter Paul Kirchhof stopfen, der allerdings die politische Komponente der Finanzpolitik erst mal unter den Tisch fallen ließ und mit umstürzlerischen Steuerkonzepten für große Aufregung sorgte. Kernpunkt seiner Theorie ist die “flat tax“, die zum Dauerbrenner im Wahlkampf wurde.