Vom 26. August bis 4. September 2002 kamen in Südafrika Vertreter der Regierungen, internationaler Vereinigungen und Nichtregierungsorganisationen zusammen, um Bilanz nach zehn Jahren Rio zu ziehen, aber auch um zukünftige Strategien zu verabschieden.
Auch wenn der Gipfel in seiner Größe durchaus vergleichbar war mit Rio 1992, sind die Ergebnisse sicher nicht derart wegweisend für die Zukunft wie die des ersten Weltgipfels. Es zeigte sich vielmehr, dass Einzelengagement eine wesentliche Rolle für nachhaltige Entwicklungshilfe und Umweltschutz spielen muss, da internationale Abkommen sich häufig schwer verwirklichen ließen.
Eine wichtige Neuerung waren so auch die Aufnahme der sog. Typ II-Initiativen, die konkrete Maßnahmen beinhalten. So werden freiwillige Entwicklungspartnerschaften auch weiterhin die treibende Kraft zur Verwirklichung der Ziele der Nachhaltigen Entwicklung sein.
Erfahrungsaustausch und Hintergrundberichte
Ein dicht gedrängter Zeitplan, der eine Vielzahl an Informationsveranstaltungen und Erklärungen hervorbrachte, erwartete die Teilnehmer des Johannesburger Gipfels: Vom 26.-29. August 2004 standen Plenarien zu “WEHAB“ -Fragestellungen (Wasser und sanitärer Versorgung, Gesundheit, Umwelt, Landwirtschaft, Biodiversität und dem Management von Ökosystemen) sowie übergreifenden Themenstellungen und regionalen Umsetzungen der „Nachhaltigen Entwicklung“ auf der Tagesordnung.
Die folgenden zwei Tage vom 29.-30. August galten den nicht-staatlichen Vereinigungen. Die Staatsoberhäupter und Regierungsvertreter trafen sich dann vom 2. - 4.September in Plenarien und zu runden Tischen, um über die Realisierung zu sprechen
Die Inhalte der Konferenz
Die Teilnehmer der Konferenz diskutierten und verabschiedete zwei wichtige Dokumente: Die Deklaration zur Nachhaltigkeit von Johannesburg (die Johannesburg-Erklärung) und den Umsetzungsplan dieser Erklärung. Eine Neuerung in der Politik des Weltgipfels sind die 200 sogenannten Typ II-Partnerschaften, die auf dem Weltgipfel geschlossen wurden. In einem Umsetzungsplan wurden Ziele und Zeitpläne für eine Vielzahl an drängenden Herausforderungen beschlossen. Einige der bedeutendsten davon sind die Ermöglichung des Zugangs zu sauberem Wasser und sanitären Einrichtungen bis 2005 für die Mehrheit der Weltbevölkerung, die Sicherung und Regenerierung der Fischbestände bis 2015, das Sichern der Artenvielfalt bis 2010 und der Verzicht auf für Mensch und Umwelt schädlichen Chemikalien. Ein weiterer wichtiger Punkt gerade für die Industrienationen ist der Ausbau der Verwendung alternativer Energien und die Verminderung des CO2-Ausstosses.
Außerdem kam in der Deklaration von Johannesburg erstmals zum Ausdruck, dass auch die Privatunternehmen eine soziale Verantwortung haben..
Debatten und Einigung
In den zähen Debatten um Formulierungen in den Verlautbarungen zeigten sich die Schwierigkeiten, gemeinsame Zukunftspläne zu entwickeln. Meinungsverschiedenheiten zeichneten sich ab bei den Diskussionen zur erneuerbaren Energie, der Chemie und Gesundheit, dem Versiegen natürlicher Ressourcen, dem Verschwinden der Biodiversität und den Fischfangquoten, aber auch bei Handel, Globalisierung, Menschenrechten, Finanzen und dem Kyoto-Protokoll.
So waren nicht nur die USA darauf bedacht, die nationale Handlungsfreiheit zu erhalten und multilaterale Abkommen so zu schließen, dass eigene Interessen gewahrt wurden. Gerade die Kluft zwischen den nördlichen Industrienationen und den Entwicklungsländern des Südens wurde in den Diskussionen deutlich. Weder die USA noch die EU zeigten sich bereit, ihre Agrarsubventionen oder Handelsschranken aufzuheben und so einen gerechten Welthandel zu ermöglichen.
Gleichwohl gab die Konferenz den Regierungen ein nicht zu übersehendes Signal, die Nachhaltigkeit bei Ihren WTO-Konferenzen nicht zu vergessen. Insgesamt wurde die Agenda zum weltweiten Handel besser in die globale Agenda integriert als bei den bisherigen Konferenzen.
Die vielfach kritisierten verwässerten und wenig weitreichenden Ergebnisse des Gipfels sind, wie selbst die heftigsten Kritiker feststellen mussten, ein Schritt in die richtige Richtung, dem jedoch weitere Initiativen folgen müssten.
Typ II-Initiativen
Vielversprechend sind die über 200 sogenannten Typ II-Partnerschaften, die während des Gipfels besiegelt wurden. Bei den Initiativen handelt es sich um gemeinsame Projekte zwischen Regierungen, internationalen Organisationen und Nichtregierungsorganisationen zur Umsetzung der Agenda 21.
Einige dieser Partnerschaften beruhen auf bereits vorhandenen Projekten, die erneut vorgestellt wurden, viele der Initiativen sind jedoch neu und weisen sicherlich einen Weg in Richtung einer nachhaltigen Entwicklung.
Herausforderung und Chance
Ohne Zweifel zeigte der Gipfel auch das Scheitern vieler der hochgesteckten Pläne von Rio 1992, immerhin aber verpflichteten sich Politik und Wirtschaft, weiterhin für die nachhaltige Entwicklung zu arbeiten.
Auch wenn eine derartige Massenveranstaltung nicht häufiger stattfinden sollte, darf man gespannt sein, was bis 2013 von den 2002 geplanten Aktivitäten tatsächlich umgesetzt werden konnte.
Informationen zu den in der Abschlussdeklaration aufgeführten Bereichen, zu denen Initiativen geplant sind finden Sie hier.
