Ein Kanzler und seine Krisen
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Ein Kanzler und seine Krisen

Bild: Foto: Norbert Nelte Flipper, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Schon früh hatte sich Brandt, der am 18. Dezember 1913 als Herbert Ernst Karl Frahm in Lübeck geboren wurde, SPD-nahen Gruppierungen angeschlossen. Zu Beginn des nationalsozialistischen Regimes in Deutschland emigrierte er nach Norwegen und nahm die norwegische Staatsangehörigkeit an. Erst nach Kriegsende kehrte er zurück, ließ sich 1948 wieder einbürgern und änderte 1949 seinen Namen in "Willy Brandt", seinen Schriftstellernamen.

Vermittler zwischen Ost und West

Schon früh hatte sich Brandt, der am 18. Dezember 1913 als Herbert Ernst Karl Frahm in Lübeck geboren wurde, SPD-nahen Gruppierungen angeschlossen. Zu Beginn des nationalsozialistischen Regimes in Deutschland emigrierte er nach Norwegen und nahm die norwegische Staatsangehörigkeit an. Erst nach Kriegsende kehrte er zurück, ließ sich 1948 wieder einbürgern und änderte 1949 seinen Namen in "Willy Brandt", seinen Schriftstellernamen.

Nach zehn Jahren als Regierender Bürgermeister Westberlins und zwei gescheiterten Kanzlerkandidaturen beteiligte sich Brandt 1966 innerhalb der Großen Koalition als Außenminister Kiesingers, bevor er selbst zum Kanzler gekürt wurde. Brandt konzentrierte sich auf die deutsche Außenpolitik. Mit seiner in Westdeutschland umstrittenen "neuen Ostpolitik", für die er 1971 sogar den Friedensnobelpreis erhielt und vom amerikanischen Nachrichtenmagazin Time zum "Mann des Jahres" gekürt wurde, veränderte Brandt das angespannte Verhältnis zur DDR und zu den Ostblockstaaten grundlegend. Brandts innenpolitisches Engagement stand weit hinter seiner erfolgreichen Außenpolitik zurück.

Angekündigte Reformen wurden, mit Ausnahmen wie etwa dem 1972 verabschiedeten Betriebsverfassungsgesetz, das die innerbetriebliche Mitbestimmung und Arbeitnehmerrechte stärkte, zumeist nicht durchgesetzt. Wirtschaftspolitisch musste sich Brandts Regierung mit der überhitzten Konjunktur auseinandersetzen. Die Verteuerung des Erdöls gegen Ende 1973 sowie der Zusammenbruch des Weltwährungssystems löste eine Wirtschaftskrise aus, die insbesondere zu einem Anschnellen der Arbeitslosenzahlen führte.

Ende der Amtszeit

Die Spionage-Affäre um Walter Guillaume bedeutete das Ende der Amtszeit Brandts als Bundeskanzler. Sein politisches Engagement führte er jedoch, wie nicht zuletzt seine Teilnahme 1985 an einem offiziellen Treffen mit DDR-Staatschef Erich Honecker zeigt, erfolgreich fort. Bis 1987 blieb er Parteivorsitzender der SPD - ein Amt, von dem er wiederum auf Grund persönlichen Fehlverhaltens zurücktreten musste: Er hatte ohne innerparteiliche Abstimmung die parteilose Griechin Margarita Mathiopoulos zur Pressesprecherin der SPD ernannt. Er wurde nach seinem Rücktritt zum Ehrenvorsitzenden der Partei ernannt. Am 8. Oktober 1992 starb Brandt in Unkel.

Politische Höhepunkte

Neue Ostpolitik

Mit Egon Bahr als Verhandlungsführer verfolgte Brandt eine Politik der Öffnung und Annäherung gegenüber den Ostblockstaaten und insbesondere der DDR. Ergebnis der "neuen Ostpolitik": Moskauer und Warschauer Vertrag mit Gewaltverzichtsabkommen und Feststellung der Oder-Neiße-Grenze als westlicher Grenze Polens (1970); Treffen mit DDR-Ministerpräsident Willi Stoph in Erfurt und Kassel (1970); Berlin-Abkommen (1971); "Grundlagenvertrag" mit der DDR (1972), durch den die Hallsteindoktrin endgültig aufgegeben und die DDR als gleichberechtigter, unabhängiger Staat anerkannt wurde; Prager Vertrag (1973) mit Gewaltverzichtsabkommen und Behandlung der Sudetengebiete; Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit der Tschechoslowakei, Bulgarien und Ungarn (1973); am 18. September 1973 wurden BRD und DDR in die UNO aufgenommen. 1971 erhielt Willy Brandt den Friedensnobelpreis für seine "Politik der Versöhnung zwischen alten Feindbildern".

Konstruktives Misstrauensvotum

Die "neue Ostpolitik" Brandts - insbesondere die völkerrechtliche Anerkennung der DDR und die Feststellung der Oder-Neiße-Linie - stieß auf heftige Kritik der zahlenmäßig starken CDU/CSU-Opposition. Im Februar 1972 scheiterte jedoch ein Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Brandt. Nur zwei Stimmen fehlten dem Gegenkandidaten Rainer Barzel zur Ablösung Brandts. Aus Neuwahlen ging die SPD gestärkt hervor, Brandt wurde wiedergewählt.

Radikalenerlass

Die von Brandt und den bundesdeutschen Ministerpräsidenten ausgehandelten "Grundsätze über die Mitgliedschaft von Beamten in extremistischen Organisationen" - allgemein als "Radikalenerlass" bekannt - erregten 1972 die westdeutschen Gemüter. Es kam zu Demonstrationen gegen den Beschluss, der höchst unterschiedliche Auslegungen in den verschiedenen Bundesländern nach sich zog. Tausende von Bewerbern für Stellungen im öffentlichen Dienst wurden nun vom Verfassungsschutz überprüft.

Zitat von Willy Brandt

"Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört."
(Kommentar zum Fall der Berliner Mauer, 10. November 1989)

Zitat über Willy Brandt

"Er war kein Angeber, kein Schauspieler. Man glaubte ihm, dass er für das einstand, was er sagte."
(Horst Ehmke)

Anekdote

Ein Bild ging um die Welt: Am 7. Dezember 1970 kniete Brandt in Warschau am Denkmal für die Opfer des jüdischen Ghettoaufstands nieder. Mit dieser ungewöhnlichen Geste der Ehrung und stummen Abbitte erregte Brandt weltweit großes Aufsehen - insbesondere, da er selbst Verfolgter des NS-Regimes war. Während sein Kniefall in Polen auf große Zustimmung traf, stieß Brandt in der Bundesrepublik auf heftige Kritik. Laut einer Blitzumfrage des Spiegel hielten fast 50 Prozent der Deutschen Brandts Geste für übertrieben.

Skandal

Am 25. April 1974 verkündete die Bundesanwaltschaft eine ungeheuerliche Nachricht: Ein enger Mitarbeiter Brandts im Bundeskanzleramt war festgenommen worden - Spionageverdacht. Der Verdächtige war Günter Guillaume, der 1956 als angeblicher Flüchtling in die Bundesrepublik gekommen war. In Wahrheit war er Stasi-Mitarbeiter und Offizier der Nationalen Volksarmee.

Als persönlicher Referent Brandts im Bundeskanzleramt hatte Guillaume Einblick in die zentrale politische Machtstelle der Bundesrepublik. Seit 1972 koordinierte er den Schriftverkehr Brandts. Brandt blieb nichts anderes übrig, als politische Verantwortung zu übernehmen. Bereits 1970 hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz Bedenken gegenüber der Person Guillaumes geäußert. Im Mai 1973 wurde Brandt über den konkreten Spionageverdacht unterrichtet, doch er vertraute Guillaume auch weiterhin. So gelangten noch im Sommer 1973 geheime Schriftstücke Brandts über Guillaume in die Hände der Stasi. Am 6. Mai 1974 trat Brandt vom Amt des Bundeskanzlers zurück. Guillaume und seine Ehefrau wurden 1973 zu einer Haftstrafe wegen Landesverrats verurteilt und 1981 in die DDR abgeschoben.

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