Milliarden gegen die Krise
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Milliarden gegen die Krise

Bild: Foto: Hugo Charlemont, Public domain, via Wikimedia Commons

Das Paket besteht aus kurzfristig und mittelfristigen greifenden Maßnahmen. Sofort spürbar werden für die Bürger die Steuerentlastungen, während die Folgen der Investitionen in die Infrastrukturmaßnahmen sich erst in einigen Jahren zeigen werden. Ebenso geplant ist ab 2015 eine sogenannte Schuldenbremse. Demnach soll die Neuverschuldung die Marke von 0,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht überschreiten.

Das Paket besteht aus kurzfristig und mittelfristigen greifenden Maßnahmen. Sofort spürbar werden für die Bürger die Steuerentlastungen, während die Folgen der Investitionen in die Infrastrukturmaßnahmen sich erst in einigen Jahren zeigen werden. Ebenso geplant ist ab 2015 eine sogenannte Schuldenbremse. Demnach soll die Neuverschuldung die Marke von 0,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht überschreiten.

Kassenbeiträge

Die jüngste Erhöhung der Krankenkassenbeiträge zum Januar 2009 auf 15,5 wird Mitte des Jahres wieder zurückgenommen. Der Beitrag soll dann wieder um 0,6 Prozentpunkte auf 14,9 Prozent sinken. Entlastet werden dadurch sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer.

Steuerentlastungen

Im Juli 2009 wird der Einkommensteuersatz von 15 Prozent auf 14 Prozent gesenkt. Zugleich wird der Steuer-Grundfreibetrag von 7664 auf 8004 Euro angehoben. Das Volumen der Steuerentlastungen wird für den Zeitraum vom 1. Juli 2009 bis Ende 2010 mit rund neun Milliarden Euro angegeben.

Abwrackprämie

Wer seinen mindestens neun Jahre alten PKW abmeldet und sich einen Neuwagen kauft, erhält eine sogenannte ”Umweltprämie“ von 2.500 Euro. Für diese Maßnahme sollen etwa 1,5 Milliarden Euro eingeplant sein. Kritiker bemängeln, dass diese Maßnahme nicht an die Auflage gekoppelt ist, dass der Neuwagen möglichst wenig Emissionen ausstößt.

Kindergeld

Für jedes Kind soll es einen einmaligen Bonus von 100 Euro geben. Die SPD hatte bis zur Einigung noch 200 Euro gefordert. Für Kinder im Alter von sechs bis 13 Jahren in Hartz-IV-Familien werden die Regelsätze von 60 auf 70 Prozent erhöht.

Rettungsschirm für Unternehmen

Für Unternehmen, die Probleme bei der Kreditversorgung haben, ist ein „Kredit- und Bürgschaftsprogramm“ geplant. Als Größenordnung wird etwa 100 Milliarden Euro kolportiert.Sie soll für Betriebe attraktiver werden, um Entlassungen zu vermeiden. Um Entlassungen zu vermeiden, sollen die Mittel auch für Kurzarbeit eingesetzt werden. Weitere Mittel werden für Arbeits- und Qualifizierungsprogramme zur Verfügung gestellt. Das Geld kommt von der Bundesagentur für Arbeit.

Investitionen in Infrastruktur

Allein für die Modernisierung der Infrastruktur werden 17 bis 18 Milliarden Euro bereitgestellt. Das Geld soll in den Ausbau von Straßen, Schienen sowie Schulen, Universitäten und in schnellere Internet-Netze fließen. Getragen wird es von Bund, Ländern und Gemeinden.

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