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Die Berliner „Späti-Szene“ kämpft gegen gesetzliche Grundlagen
Obgleich das Wort „Streit“ und „Öffnungszeiten“ vielerorts verdächtig häufig in Kombination gebraucht werden, soll genau dieser – der Streit um die Öffnungszeiten – in der deutschen Hauptstadt einmal genau unter die Lupe genommen werden. Auf der offiziellen Homepage der Landeshauptstadt heißt es dazu: „Viele Berliner Spätverkaufsstellen müssen sonntags künftig geschlossen bleiben. Das gilt für alle Läden, die mehr als Blumen, Zeitungen, Brötchen und Milchprodukte verkaufen, wie aus einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts hervorgeht [...]. Auch die Praxis vieler ‚Spätis‘, verbotene Waren wie Alkohol, Gemüse oder Fertigpizza mit Tüchern abzudecken, ist demnach nicht rechtens.“ Zu diesem Beschluss kam es nachdem ein Späti-Betreiber aus Pankow geklagt hatte, weil er am 1. Mai seine Kunden nicht bedienen durfte. Das Resultat: Eine Lockerung hat er nicht erreicht, viel mehr jedoch eine Regelung, die das Gegenteil seines Wunsches sein dürfte. Eindeutig gesetzlich geregelt ist, dass an Sonn- und Feiertagen nur die Läden mit einem kleinen Warenangebot öffnen dürfen.
Neu ist das Gesetz an sich nicht, jedoch wurden erst im vergangenen Jahr die Kontrollen schärfer – und die Angst der „Spätis“ immer größer. Im Berliner Stadtteil Neukölln bange man um die Existenz, heißt es in einem Artikel im Tagesspiegel. Viele „Späti“-Besitzer öffnen widerrechtlich auch an Sonntagen die Tore, nur um am nach eigenen Angaben umsatzstärksten Tag nicht auf diesen zu verzichten. Der rechtliche Rahmen sei indes eindeutig im LadSchlG festgelegt, das vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hier veröffentlicht wurde und unter anderem folgendes Regelwerk stellt:
Für Apotheken, Tankstellen sowie Verkaufsstellen in Bahnhöfen, an Flughäfen sowie in Erholungs- und Kurorten gelten indes andere Regelungen, die ebenfalls dort niedergeschrieben sind.
Mangelnde Transparenz schreckt Kunden
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Wie wichtig das Wochenende und der Verkauf am Samstag sind, zeigt eine Grafik, die auf Basis der Konjunkturumfrage des Handelsverbands Deutschland erstellt wurde. Das Ergebnis:
Und wie stehen die Kunden zum Tumult an der Ladentür?
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Die Läden sind in guter Gesellschaft
Ganz allein auf weiter Flur sind Ladenbesitzer nicht, denn der Wandel der Öffnungszeiten zeichnet sich auch in vielen weiteren Bereichen ab, wie die Beispiele in dieser Tabelle zeigen:
Kinderbetreuungseinrichtungen
... öffnen häufig schon um 7 Uhr morgens, damit Eltern die Möglichkeit haben, ihr Kind in die Betreuung zu bringen und anschließend zur Arbeit zu gehen. Wem das nicht reicht, der setzt bei der Kinderbetreuung auf eine Tagesmutter, die sich nicht nach Öffnungszeiten richtet.
Die Dienstleistungsbranche
... bietet immer häufiger an, auch vor Ort vorbei zu kommen. Das heißt, wenn der Gutachter beim Kunden spät abends vorfährt oder der mobile Friseur früh morgens anrückt, wird sich auch nicht an festgelegte Öffnungszeiten gehalten.
Öffentliche Einrichtungen
... offerieren immer häufiger an einem oder gar an mehreren Tagen Öffnungszeiten, zu denen auch die arbeitende Bevölkerung kommen kann – ohne einen Tag frei zu nehmen oder besondere Umstände zu haben. Diese beginnen sehr früh morgens oder enden alternativ spät abends.
Ob individuell bestimmbare Öffnungszeiten in allen Bereichen nötig sind, liegt im Auge des jeweiligen Betrachters. Tatsache ist, dass den Kundenbedürfnissen angepasste Öffnungszeiten immer auch Service bedeuten – und das wissen die Kunden sicherlich zu schätzen.
