In den USA wurde Donald Trump zum Präsidenten gewählt, in Großbritannien war das knappe "Ja" zum Brexit ein großer Erfolg für die Partei UKIP, in Frankreich und Österreich schafften es Marine Le Pen vom Front National und Norbert Hofer von der FPÖ in die Stichwahl ums Präsidentenamt und in den Niederlanden prägten die Parolen von Geert Wilders den Wahlkampf entscheidend mit.
In Südeuropa ist die Fünf-Sterne-Bewegung M5S aktuell zweistärkste Kraft im italienischen Parlament, in Spanien lag die Partei Podemos bei der letzten Parlamentswahl auf Rang drei und in Griechenland ist der Syriza-Politiker Alexis Tsipras Ministerpräsident. Bei uns schließlich sitzt die AfD mittlerweile in dreizehn Landesparlamenten. Diese Parteien und Personen punkteten stark mit populistischen Parolen. Doch was versteht man unter Populismus eigentlich konkret?
Anti-Establishment-Haltung
Populismus geht immer mit einer Anti-Establishment-Haltung einher: Er kritisiert die etablierten politischen Parteien und Institutionen - oft auch die Medien. Während der Populismus in seiner radikalen Form diese Institutionen grundsätzlich infrage stellt und das politische System komplett umbauen will, lehnt ein eher moderater Populismus die traditionellen Institutionen nicht gänzlich ab, sondern will diese lediglich verbessern.
Daneben geht Populismus davon aus, dass es einen allgemeinen Volkswillen gibt. Diesem soll durch mehr direkte Demokratie zur Durchsetzung verholfen werden. Einrichtungen und Verfahren zur pluralistischen Willensbildung und Entscheidungsfindung werden von Populisten dagegen typischerweise abgelehnt.
Nicht mehrheitsfähig
Schaut man sich die jüngsten politischen Entwicklungen in Europa an, sind solche Einstellungen auf unserem Kontinent derzeit offenbar "en vogue". Was aber bedeutet das für die kommende Bundestagswahl? Schlägt dann auch bei uns endgültig die Stunde der Populisten? Dieser Frage geht eine kürzlich von der Bertelsmann Stiftung veröffentlichte Studie nach, die untersucht hat, wie verbreitet populistische Haltungen bei Wahlberechtigten in Deutschland sind.
Für die Untersuchung wurden zwischen 2015 und 2017 drei repräsentative Umfragen unter jeweils mehr als 1.600 Wahlberechtigten durchgeführt. Dabei zeigte sich: Entgegen mancher Befürchtung sind systemablehnende und antipluralistische Einstellungen in Deutschland nicht mehrheitsfähig. Ein Großteil der deutschen Wähler lehnt populistische Positionen demnach ab (36,9 Prozent) oder stimmt ihnen zumindest nur teilweise zu (33,9 Prozent).
Vergleichsweise moderat
Darüber hinaus bewertet die Mehrheit der Wahlberechtigten populistische Wahlprogramme als nicht wahlentscheidend. "Von einer 'Stunde der Populisten' ist das politische Klima vor der Bundestagswahl in Deutschland weit entfernt", sagt Studienautor Robert Vehrkamp. Nichtsdestotrotz gibt es auch bei uns ein nicht gerade kleines Lager populistisch gesinnter Wähler. Sie machen der Studie zufolge immerhin knapp 30 Prozent aus.
Menschen mit solchen Einstellungen finden sich demnach über alle Parteigrenzen hinweg. Sie bleiben mit ihrer Haltung jedoch vergleichsweise moderat, wie die Befragungen offenbaren. So befürworten mehr als zwei Drittel der populistisch eingestellten Wähler die Mitgliedschaft in der EU und 85 Prozent unterstützen die Demokratie als politisches System.
Allerdings kritisieren über drei Viertel von ihnen, dass die EU-Integration zu weit gegangen sei und eine knappe Mehrheit ist mit dem Funktionieren der Demokratie in Deutschland "eher nicht" oder "überhaupt nicht" zufrieden. "Populisten in Deutschland sind häufig enttäuschte Demokraten, aber keine radikalen Feinde der Demokratie. Im Vergleich zu den USA und Frankreich zeigt sich vor allem, dass in Deutschland die Kritik am politischen Establishment deutlich schwächer ausgeprägt ist", so Vehrkamp.
"Gefühl persönlicher Zurücksetzung"
Die Bertelsmann-Studie zeigt auch, wer die Menschen mit populistischen Einstellungen sind: Besonders weit verbreitet sind solche Haltungen demnach bei Personen mit einem geringen Bildungsstand und niedrigem Einkommen. Am stärksten ausgeprägt sind sie bei Personen, die maximal über einen Hauptschulabschluss und ein durchschnittliches Monatseinkommen unterhalb von 1.500 Euro verfügen.
Tatsächlich spielt bei der Annäherung an populistische Parteien oftmals die Unzufriedenheit mit der eigenen Lebenslage eine Rolle. Sie ist der stärkste Treiber, die derzeit mächtigste rechtspopulistische Partei in Deutschland - die AfD - zu wählen, wie eine repräsentative Umfrage der Hans-Böckler-Stiftung ergab. Dabei kommt es jedoch weniger auf die objektive soziale Lage, sondern vor allem auf die subjektive Sichtweise an: "Die Wahrnehmung von Menschen, die anfällig für Populismus sind, ist geprägt durch das Gefühl persönlicher Zurücksetzung", heißt es in einer Mitteilung zur Studie.
Von diesen Ergebnissen lassen sich nach Meinung der Experten konkrete Anhaltspunkte für politisches Handeln ableiten. Denn sie zeigen, welche Einstellungen und sozialen Lebenslagen die (rechts-)populistische Orientierung verstärken - und welche Faktoren umgekehrt vor Populismus schützen können.
