Die Ursachen
Es gibt verschiedene Ursachen, die sich oft noch gegenseitig verstärken. Bei einem ökonomisch bedingten Bankrott spricht man von dem Prinzip der Überschuldung. Wenn ein Staat über einen langen Zeitraum mehr ausgibt, als er einnimmt, wächst der Schuldenstand stetig in die Höhe. Militärische Aufrüstung und Reparationszahlungen oder auch eine kurzfristig anberaumte Bankenrettung sind Beispiele für übermäßig hohe Staatsausgaben. Politisch bedingt ist ein Staatsbankrott, der durch Nichtbedienung von Verbindlichkeiten hervorgerufen ist, und zwar unabhängig davon, ob Rückzahlungen wirtschaftlich möglich wären oder nicht.
Die Anzeichen
Woran erkennt man einen Staatsbankrott? Hohe Schulden bei ausländischen Gläubigern, geringe Steuereinnahmen, steigende Zinssätze, eine durchweg negative Zahlungsbilanz, um nur einige Beispiele zu nennen. Die Schlinge, die sich ein wirtschaftlich angeschlagener Staat meist selbst um den Hals gelegt hat, zieht sich spätestens dann zu, wenn die großen Ratingagenturen dem Land als Schuldner schlechte Noten geben. Denn je schlechter die Bonität, also Kreditwürdigkeit, desto höher fallen künftig die Zinsen für Kredite aus. Im Juni 2011 beispielsweise erhielt Griechenland das schlechteste Rating aller derzeit weltweit benoteten Länder.
Die Gegenmaßnahmen
Wächst die Bedrohung eines Staatsbankrotts, muss die Haushaltspolitik entsprechende Anpassungen vornehmen. Zum einen kann der Staat einer Pleite durch Erhöhen der Einnahmen entgegenwirken. Hierzu gehören zum Beispiel Steuererhöhungen. Zum anderen müssen die Ausgaben gesenkt werden – durch reduzierte Subventionen oder Personalkosten.
Die Konsequenzen
Ein Staatsbankrott hat viele Opfer. Da sind die Gläubiger, die das verliehene Geld, geschweige denn die Zinsen nicht zurückbekommen. Das betrifft auch und gerade die kleinen, privaten Sparer, die Verluste und schlimmstenfalls zusätzlich eine Inflation hinnehmen müssen. Betroffen ist nicht nur die gesamte nationale Wirtschaft, da die Nachfrage innerhalb des Landes sinkt und Investoren die Geldhähne zudrehen, sondern auch alle Länder, mit denen wirtschaftliche Beziehungen bestehen. Bankenkrise, Währungskrise, Arbeitslosigkeit – ein fataler Dominoeffekt!
Am Beispiel Griechenland
Spätestens seit 2010 nimmt auch die internationale Öffentlichkeit wahr, dass sich Griechenland in einer Haushalts- und Staatsschuldenkrise befindet. Das griechische Haushaltsdefizit überschreitet sogar seit Jahren deutlich den in der EU vereinbarten Grenzwert. Ein übermäßig großer Staatapparat, überdurchschnittliche Lohnerhöhungen, Korruption und Steuerhinterziehungen durch mangelhafte Kontrollmechanismen sowie hohe Rüstungsausgaben – all diese Faktoren summieren sich und reißen ein immer größer werdendes Loch in die Staatskasse.
Hat ein Staat ein so hohes Niveau an Schulden aufgebaut und eine entsprechend schlechte Bonität erlangt, dass kaum oder gar kein Zugang mehr zum Kapitalmarkt besteht, spricht man von einer Staatsschuldenkrise. Auch hier war der von der EU festgesetzte Grenzwert weit überschritten. Griechenland war der Eurozone 2001 mit falschen Zahlen beigetreten, was man wenige Jahre später feststellte. Einigen US-Banken wird sogar nachgesagt, Beihilfe zur Verschleierung der griechischen Staatsverschuldung geleistet zu haben. Anfang 2010 stellte die EU-Kommission den griechischen Haushalt unter Kontrolle. Wenig später beantragte Griechenland offizielle EU-Hilfe. Während die 17 Euroländer mehrere Rettungspakete schnürten, mehrten sich im griechischen Volk friedliche und weniger friedliche Proteste gegen die Sparmaßnahmen und die ersten politischen Köpfe rollten. Finanzielle Sanierung, politische und wirtschaftliche Umstrukturierungen, Bekämpfung von Korruption und Schattenwirtschaft und die Verschärfung der rechtlichen Grundlagen und Kontrollinstanzen der EU: Vor Griechenland und vor der EU liegt nun ein Berg Arbeit. Und es wird Jahre dauern, bis dieser hoffentlich am Ende abgetragen sein wird.
Die Kettenreaktion
Sinken die Bonität und die Wirtschaftskraft Griechenlands, verliert die griechische Währung an Wert: der Euro! Und somit sinkt der Eurokurs, wodurch Importwaren aus Ländern außerhalb der Eurozone teurer werden. Die griechischen Banken, aber eben auch die Banken außerhalb Griechenlands, die griechische Staatsanleihen in Milliardenhöhe gekauft haben, müssten im Falle eines endgültigen Staatsbankrotts schmerzhafte Verluste in Kauf nehmen. Und was für ausufernde Konsequenzen eine Bankenkrise hat, das musste die gesamte Weltwirtschaft erst 2007 feststellen.
Deutschland beteiligt sich im großen Umfang am finanziellen Rettungsschirm für Griechenland. Nicht jeder deutsche Steuerzahler ist damit ohne weiteres einverstanden. Experten aber glauben, dass es uns am Ende teurer zu stehen käme, würde man Griechenland – und somit dem Euro selbst – nicht helfen.
