US-Wahl

Schon seit Wochen blickt die halbe Welt gespannt auf die USA. Denn mit Hillary Clinton für die Demokraten und Donald Trump für die Republikaner treten zwei äußerst umstrittene Kandidaten gegeneinander an. Clinton gilt als Vertreterin des Establishments und als eher kühl und wenig vertrauenswürdig, Trump glänzte im Wahlkampf vor allem mit provozierenden Phrasen und ziemlich wenig politischem Know-how. Insgesamt sorgten beide Kandidaten im Wahlkampf bei den US-Bürgern für eher wenig Begeisterung.

Nachdem Hillary Clinton noch vor wenigen Tagen in den Umfragen führte, könnte es heute doch knapp werden. Aktuellen Umfragen zufolge könnte sie nur 1,5 Prozent Vorsprung vor Trump haben. Aufgrund der Eigenheiten US-Wahlsystems wäre es sogar möglich, dass Clinton zwar insgesamt gesehen die meisten Stimmen erhält, aber trotzdem Donald Trump Präsident wird.

Wer darf wählen?

Grundsätzlich darf jeder US-Bürger wählen, der sein 18. Lebensjahr vollendet hat und in einem der 50 Bundesstaaten der USA lebt. Rein rechnerisch sind dies rund 230 Millionen Menschen. Aber: Weil in den USA keine Meldepflicht herrscht wie bei uns, müssen sich die US-Bürger erst in Wählerliste eintragen lassen. Nur wer sich rechtzeitig hat registrieren lassen, darf auch zur Wahl gehen. Unter diesen Umständen wundert es wenig, dass bei der letzten Präsidentschaftswahl 24 Prozent der wahlberechtigten US-Bürger nicht für die Wahl registriert waren – und daher auch nicht mit abstimmen konnten.

Das Problem liegt im Verfahren für die Wählerregistrierung. Denn die Fristen und Bedingungen dafür sind von Bundesstaat zu Bundesstaat verschieden. In einigen kann man sich bei der KFZ-Meldestelle, in Schulen, Bibliotheken oder per Post zur Wahl anmelden, in anderen nur in Regierungsstellen. Häufig sind jedoch offizielle Registrierungsstellen in armen und nichtweißen Gegenden deutlich dünner gesät, was eine Anmeldung für Minderheiten erschweren kann. Eine Online-Registrierung ist bisher nur in 37 Bundesstaaten möglich.

Erschwerend kommt hinzu: Längst nicht jeder US-Bürger hat einen Ausweis, einen Führerschein oder ein anderes Dokument, das bei der Wählerregistrierung in seinem jeweiligen Bundesstaat anerkannt wird. Tatsächlich haben im August 2016 US-Bundesgerichte das Verfahren zur Wahlregistrierung in Ohio, Texas, North Carolina, Wisconsin und North Dakota für ungültig erklärt, weil das Verfahren dort Minderheiten und andere Gruppierungen die Wählerregistrierung erschwert haben sollen. Diese US-Bundesstaaten mussten daher nachbessern.

Warum wird heute gewählt?

Während bei uns in Deutschland traditionell immer an einem Sonntag gewählt wird, um auch Berufstätigen genug Zeit zur Wahl zu geben, ist in den USA der Dienstag der gängige Wahltag. Traditionell findet die Wahl zum US-Präsidenten immer am ersten Dienstag im November statt – seit 1845.

Wer wird gewählt?

Auch wenn es im Wahlkampf so schien: Die US-Bürger wählen am 8. November nicht direkt ihren zukünftigen Präsidenten. Stattdessen entscheidet ihre Stimme zunächst nur darüber, welche Partei in ihrem Bundesstaat die Mehrheit hat. Diese Partei darf dann alle Wahlmänner (und Wahlfrauen) für diesen Staat stellen. Eine Ausnahme bilden nur die beiden Bundesstaaten Nebraska und Maine. Dort stellt die Gewinnerpartei je zwei Wahlleute, die anderen beiden werden paritätisch nach Stimmenanteilen vergeben. Die Zahl der Wahlleute eines Bundesstaats hängt von der Einwohnerzahl ab. Kalifornien und Texas haben mit 55 und 38 die meisten, gefolgt von New York und Florida mit jeweils 29.

Die Sache mit der Mehrheit

Beim amerikanischen System der Mehrheitswahl zählen damit letztlich nur die Gewinner:

Wenn eine Partei in einem Bundesstaat die Mehrheit hat, spielt es keine Rolle mehr, wie viele Stimmen die unterlegenen Parteien bekommen haben – selbst wenn es eine sehr knappe Entscheidung war. Im Extremfall kann das dazu führen, dass eine Partei den Präsidenten stellt, obwohl dieser gar nicht die meisten Wählerstimmen erhalten hat. In der US-Geschichte war dies immerhin vier Mal der Fall, zuletzt im Jahr 2000 bei George W. Bush gegen Al Gore.

Wie und wann werden Clinton oder Trump Präsident?

Nach der Wahl vom 8. November steht zwar fest, welche Partei die Mehrheit in den USA hat. Streng genommen ist damit aber noch nicht der Präsident gewählt. Dies geschieht erst im Laufe des Dezembers, wenn die Wahlleute ihre Stimmen abgeben. Die Präsidentschaftswahl gewinnt der Kandidat, der mindestens 270 der 538 Stimmen dieses sogenannten Electoral College erhält.

Anfang Januar verkündet der Kongress das offizielle Ergebnis dieser Abstimmung. Am 20. Januar tritt dann der neugewählte Präsident oder die Präsidentin dann offiziell ihr Amt an. Bis zum Mittag des 20. Januar bleibt Obama Präsident der USA

Was steht noch zur Wahl?

Wenn die US-Bürger heute zur Wahl gehen, müssen sie weit mehr als nur ein Kreuzchen auf ihrem Stimmzettel machen. Denn neben den Wahlmännern für die US-Präsidentschaft werden auch vielerorts lokale und kommunale Posten wie Sheriff oder Bürgermeister neu vergeben. Noch wichtiger aber: Auf nationaler Ebene werden auch das Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats neu gewählt. Beide Gremien zusammen bilden den Kongress und damit die gesetzgebende Versammlung der USA.

Bei der diesjährigen Wahl werden alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus neu vergeben. Hier haben zurzeit noch die Republikaner die Mehrheit – und das wird den Prognosen nach wohl auch so bleiben. Spannender könnte der Wahlausgang für den US-Senat werden. Hier stehen 34 der 100 Sitze zur Wahl. Bisher haben auch hier die Republikaner die knappe Mehrheit, das aber könnte sich durch die Wahl ändern.