Europa in der Vorreiterrolle beim Klimaschutz
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Europa in der Vorreiterrolle beim Klimaschutz

Bild: Foto: Dirk UngerUnger.dirk, Public domain, via Wikimedia Commons

Mit den Worten "The world is watching us. The next generation is counting on us" rief UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon die Delegierten am vorletzten Verhandlungstag der Weltklimakonferenz in Posen auf, ungeachtet der weltweiten Finanzkrise am Kampf gegen den Klimawandel festzuhalten. Die Krise der Weltwirtschaft könne man sogar als Gelegenheit betrachten, gleich zwei Probleme auf einen Streich zu lösen: indem man investiere in eine grüne Zukunft und dort neue Arbeitsplätze schaffe. Mit Blick auf den parallel laufenden EU-Gipfel in Brüssel forderte Ban Ki-Moon, dass die EU eine starke Rolle übernehmen müsse - weil die Beschlüsse der EU Konsequenzen für die ganze Welt hätten. Über 10.000 Delegierte aus rund 190 Ländern tagten vom 1. bis 12. Dezember 2008 im polnischen Posen.

Ziele der Weltklimakonferenz in Posen

Wichtigste Ziele der Konferenz sind, eine Nachfolgeregelung für das Kyoto-Protokoll, das 2012 ausläuft, sowie einen Aktionsplan und Arbeitsschritte zu formulieren bis zur Weltklimakonferenz in Kopenhagen im Jahr 2009. Dort ist die Verabschiedung der Nachfolgeregelung für das Kyoto-Protokoll geplant.

Doch wie befürchtet haben sich die Länder nicht auf Zielmarken oder Instrumente festlegen lassen. Erwartet werden daher für 2009 erneut zähe Verhandlungsmarathons, wenn sich alle am Verhandlungstisch in Kopenhagen zusammensetzen.

Welche Interessenskonflikte gibt es?

Für die meisten Länder schließen sich Klimaschutz und Wirtschaftswachstum aus. Gerade stark wachsende Länder wie China und Indien stehen daher für die Nachfolgeregelung unter Druck: Erstmals sollen auch sie Auflagen für den Klimaschutz erhalten.

Gerade die Entwicklungsländer leiden unter den zunehmenden Dürreperioden und schlechten Ernten. Diese werden von den meisten Experten als Auswirkungen des Klimawandels gewertet. Die Finanzierung der Anpassung dieser betroffenen Länder an den Klimawandel soll über einen Fonds geschehen. In der Frage, wie der Fonds finanziert werden soll, haben sich die Delegierten bisher nicht einigen können.

Die Staatengemeinschaft der EU verfolgt eine gemeinsame Klima- und Energiepolitik. Diese sieht vor, dass bis zum Jahr 2020 der Treibhausgas-Ausstoß um 20 Prozent gegenüber 1990 gesenkt wird. Darüber hinaus soll der Anteil erneuerbarer Energien am Energie-Mix auf 20 Prozent steigen. Für bestimmte Industriezweige stehen Sonderregelungen zur Diskussion, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Darüber hinaus bekommen osteuropäische Länder, die noch viele Kohlekraftwerke mit hohem CO2-Ausstoß betreiben, Übergangsfristen für die Umstellung auf CO2-ärmere Technologien. Umweltschützer sprechen daher von einer Aufweichung der Auflagen.

Bisher haben die Vereinigten Staaten von Amerika ihre Teilnahme am Kyoto-Protokoll verweigert. Die Hoffnungen ruhen nun auf dem künftigen Präsidenten der USA, Barack Obama, der sich in Sachen Klimaschutz bereits sehr offen gezeigt hat. Jedenfalls vor Amtsantritt.

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