16 Jahre Ära Kohl
Nachdem Helmut Kohl als Kanzlerkandidat der CDU/CSU Helmut Schmidt 1976 unterlegen war und 1980 bei der Kür zum Kanzlerkandidaten hinter Franz Josef Strauß zurückstehen musste, schlug seine große Stunde beim konstruktiven Misstrauensvotum gegen Schmidt am 1. Oktober 1982. Damit begann die bislang längste Amtszeit eines Bundeskanzlers in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland: 16 Jahre lang währte die Ära Kohl.
Der am 3. April 1930 in Ludwigshafen geborene promovierte Historiker verfolgte eine steile politische Karriere. Bereits im Alter von 36 Jahren war er stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU, 1969 wurde er in Rheinland-Pfalz zum bis dahin jüngsten Ministerpräsidenten eines Bundeslandes gewählt, und trotz einiger Rückschläge wurde er schließlich 1982 sechster Bundeskanzler.
Zielstrebig und hartnäckig
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Der Machtpolitiker Kohl erwies sich während seiner langen Amtszeit als zielstrebig und hartnäckig. Häufig musste er sich auch gegen innerparteiliche Kritik durchsetzen, doch er verstand es, durch geschicktes Taktieren große historische Chancen zu nutzen. So vertiefte er die Beziehungen zu den westlichen Verbündeten, insbesondere zu Frankreich, und konnte auch mit dem russischen Staatspräsidenten Michail Gorbatschow eine sehr enge, freundschaftliche Beziehung aufbauen - Basis für die Wiedervereinigung Deutschlands.
Erst nach Vollzug der deutschen Einheit wurde die marode wirtschaftliche Lage der ehemaligen DDR offensichtlich. Die Hoffnung auf eine rasche Angleichung an das Westniveau erwies sich als trügerisch, Enttäuschung machte sich breit. Auch die erfolgreiche Einigung Europas durch den Maastrichter Vertrag und das Schaffen einer einheitlichen europäischen Währung konnten die Stimmung nicht heben. Noch einmal versuchte Kohl 1998, der CDU als Kanzlerkandidat zum Sieg zu verhelfen, doch seine große Zeit war vorbei: Deutlich unterlag die CDU/CSU der SPD, Gerhard Schröder wurde neuer Bundeskanzler.
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Bereits während Kohls Amtszeit hatte es einige Skandale wie etwa die Flick-Spendenaffäre gegeben. Doch erst 1999 kam die große CDU-Spendenaffäre mit Helmut Kohl als zentraler Figur ans Licht. Die Einzelheiten bleiben bis heute ungewiss, da Kohl die Namensnennung der Spender verweigerte. Die Folgen für den ersten Kanzler des wiedervereinten Deutschlands sind jedoch offensichtlich: Kohls Reputation hat einen irreparablen Schaden genommen; nach Ende der laufenden Legislaturperiode wird er aus dem Deutschen Bundestag ausscheiden.
Politische Höhepunkte
Deutsche Wiedervereinigung
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Nach der Öffnung der Berliner Mauer am 9. November 1989 überschlugen sich die Ereignisse. Wie das Ergebnis der ersten freien Volkskammerwahl (18. März 1990) deutlich machte, unterstützte die Mehrheit der DDR-Bevölkerung die Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten, die Kohl schließlich politisch ermöglichte. Durch geschicktes Taktieren mit den vier Siegermächten des Zweiten Weltkriegs, die die Idee eines wiedervereinten Deutschlands sehr kritisch betrachteten, erreichte Kohl die Zustimmung zu der historischen Zusammenführung der beiden 40 Jahre lang getrennten Länder. Nach den “Zwei-plus-Vier-Gesprächen” (Februar 1990) und Kohls Reise in den Kaukasus, wo er Gorbatschows Zustimmung zum Verbleib des neuen Deutschlands in der NATO erreichte (16. Juli 1990), unterzeichneten die vier Mächte am 12. September 1990 den Souveränitätsvertrag für das vereinte Deutschland
Gesamtdeutsche Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion
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Am 1. Juli 1990 wurde die D-Mark als alleiniges Zahlungsmittel eingeführt; am 23. August 1990 beschloss die Volkskammer den Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland zum 3. Oktober desselben Jahres; Verabschiedung des Einigungsvertrag zwischen DDR und BRD am 20. September; offizielle Wiedervereinigung beider deutscher Staaten am 3. Oktober. Die CDU/CSU ging mit Kohl als Kanzlerkandidat und “Vater der deutschen Einheit” als Sieger aus den Wahlen vom 2. Dezember 1990 hervor; am 17. Januar 1991 wurde Kohl erster gesamtdeutscher Bundeskanzler.
Europäische Einigung
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Kohl nutzte die Chance, die europäische Einigung entscheidend voranzutreiben. Nach Erreichen der deutschen Einheit arbeitete er weiterhin eng mit den europäischen Bündnispartnern - insbesondere mit Frankreich - zusammen. Am 19. April 1990 schlugen Kohl und Mitterrand gemeinsam die Vollendung der Währungsunion und die Schaffung einer politischen Union vor. Im Maastrichter Vertrag (Inkrafttreten: 1. November 1993) wurde die Schaffung einer europäischen Wirtschafts- und Währungsunion beschlossen. Der “Euro” wurde damit als gemeinsame europäische Währung definiert. Die Mitgliedschaft in der Währungsunion ist abhängig von der Preisstabilität und Lage des nationalen Staatshaushalts. Am 25. Oktober 1998 wurde Kohl wegen seiner Verdienste um die Einigung Europas zum Ehrenbürger Europas ernannt.
Asylproblematik
Insbesondere Anfang der neunziger Jahre war die anschnellende Zahl der Asylbewerber in Deutschland innenpolitisches Thema. Eine Grundgesetzänderung (1993) erleichterte die Abschiebung und erzielte eine Senkung der Asylbewerberzahlen von 438.000 im Jahr 1992 auf durchschnittliche 120.000.
Zitat von Helmut Kohl
“Mehrheiten können sich, wie die Geschichte lehrt, sehr wohl irren.”
Zitat über Helmut Kohl
“Er hat einen Blick für große Zusammenhänge, Details mag er nicht, dann verweist er auf Spezialisten.”
(Lothar de Maizière)
Anekdote
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Zwei große Staatsmänner Hand in Hand: Am 22. September 1984 reichten sich Bundeskanzler Helmut Kohl und der französische Staatspräsident François Mitterrand in Verdun, dem Schauplatz der blutigsten Schlacht zwischen Deutschen und Franzosen während des Ersten Weltkriegs, die Hände. Nachdem Konrad Adenauer 1962 Charles de Gaulle in Paris umarmt hatte, war dies ein neuer symbolischer Höhepunkt der deutsch-französischen Freundschaftsbekundungen.
Die Wahl des Ortes war bedeutsam. In Verdun hatten Hunderttausende deutscher und französischer Soldaten ihr Leben gelassen. Zudem gab es auch einen persönlichen Bezug: Kohls Vater hatte in Verdun als Soldat gekämpft und war verwundet worden; Mitterrand erfuhr ein sehr ähnliches Schicksal während des Zweiten Weltkriegs.
Direkt nach seinem Amtsantritt hatte der Bundeskanzler den hohen Stellenwert der deutsch-französischen Beziehungen deutlich gemacht: Gleich nach der Vereidigung des Bundeskabinetts besuchte Kohl Mitterrand in Paris. Der symbolische Händedruck in Verdun stellte einen weiteren Höhepunkt in der harmonischen Beziehung zwischen beiden Staatsmännern und ihren Nationen dar.
Skandal
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Erst nach der Amtszeit von Kohl als Bundeskanzler wurde die große Parteispendenaffäre aufgedeckt. Die zentrale Figur: Der Altkanzler Helmut Kohl selbst. Im November 1999 musste sich der ehemalige CDU-Schatzmeister Walther Leisler Kiep der Augsburger Staatsanwaltschaft stellen. Der Vorwurf: Steuerhinterziehung. Es ging um die bedeutende Spende von einer Million Mark des Waffenhändlers Karlheinz Schreiber. Der Verdacht: Bestechlichkeit der Regierung Kohl.
Am 30. November 1999 übernahm Kohl die politische Verantwortung für die Existenz der verdeckten Parteikonten. Im Dezember gab er im Rahmen eines Fernsehinterviews zu, in der Zeit zwischen 1993 und 1998 bis zu zwei Millionen Mark Parteispenden illegal angenommen zu haben. Er weigerte sich aber hartnäckig, die Namen der Spender zu nennen und berief sich auf ein den Spendern gegebenes “Ehrenwort.” Daraufhin eröffnete die Bonner Staatsanwaltschaft im Januar 2000 ein Ermittlungsverfahren gegen Kohl wegen Verdachts der Untreue. Noch im selben Monat gab Kohl den Ehrenvorsitz der CDU auf.
Zwei Monate später erfolgte Kohls schwieriger Versuch einer Wiedergutmachung in Form einer neuen Spendensammlung für die Partei. Im Juni 2000 verweigerte Kohl erneut die Namensnennung der Spender vor dem Bundestagsuntersuchungsausschuss. Der Architekt der deutschen Wiedervereinigung verzichtete schließlich sogar auf seine Teilnahme am offiziellen Staatsakt zum zehnten Jubiläum der deutschen Einheit. Die Reputation Kohls hat schwere Schäden erlitten.
